Intellectual Property and
Technology Law

Expertise

Ausgewählte Schwerpunkte unserer Tätigkeiten

Maschinenbau und Fertigungsindustrie

Wir unterstützen Mandanten aus verschiedenen Sektoren, darunter Automobil, Luft- und Raumfahrt, Industrieanlagen, Verpackung und Energie. Wir verstehen die Funktionalität, die Konstruktion und das Design der Geräte und Verfahren unserer Mandanten und helfen ihnen bei der Entwicklung und Nutzung ihres Portfolios an geistigem Eigentum.

IPrime erwirkt die erste einstweilige Verfügung vor dem Einheitlichen Patentgericht

Ein Team aus Patent- und Rechtsanwälten von IPrime und einer deutschen Patentanwaltskanzlei hat die erste einstweilige Verfügung in der Geschichte des Einheitlichen Patentgerichts erwirkt. Die einstweilige Verfügung hatte Wirkung in Deutschland, den Niederlanden, Frankreich und Italien und war Teil eines länderübergreifenden Gerichtsverfahrens, das IPrime im Auftrag eines Schweizer E-Bike-Herstellers führte.

IPrime erfolgreich in Patentnichtigkeitsverfahren in der Schweiz

In einem sich über 7 Jahre erstreckenden Prozess hat IPrime einen führenden Hersteller von Kunststoff-Konsumgütern gegen den Vorwurf der Patentverletzung durch einen Konkurrenten verteidigt und das fragliche Patent vor dem Schweizerischen Bundespatentgericht vollumfänglich für nichtig erklärt.

Software, Computers und IT

Wir wissen, wie Softwareerfindungen patentiert und effektive kommerzielle Instrumente wie Endnutzer-Lizenzverträge und Nutzungsbedingungen für Software-as-a-Service und Cloud-Nutzungsmodelle entwickelt werden. Wir beraten in IP- und Technologiefragen in Bezug auf computerimplementierte Erfindungen, Netzwerke, KI, datengesteuerte Modelle und Blockchain.

IPrime berät einen US-Käufer bei der Übernahme eines Softwareunternehmens

Unsere Anwälte haben eine US-Investmentbank bei der Übernahme eines europäischen und US-amerikanischen Unternehmens für Kommunikationssoftware unterstützt und sie bei der Transaktionsstruktur sowie in allen Fragen des geistigen Eigentums und der Software beraten.

IPrime erfolgreich im Einspruchsverfahren für ein Patent zur Software-Simulation

IPrime hat vor dem Deutschen Patent- und Markenamt einen Einspruch gegen ein Software-Simulationspatent eines führenden deutschen Automobilherstellers. Das Patentamt widerrief das Patent wegen mangelnder erfinderischer Tätigkeit.

Life Sciences und Medtech

Wir stützen uns auf unseren technischen Hintergrund und unsere Erfahrung mit Pharma-, Biotechnologie- und Medizintechnikunternehmen, um unsere Mandanten während des gesamten Lebenszyklus ihrer Produkte zu beraten. Wir haben eine beträchtliche Anzahl von Patentrechtsstreitigkeiten im Medizintechniksektor geführt und unterstützen unsere Mandanten im Umgang mit den Regulierungsbehörden. 

IPrime vertritt einen Hersteller von In-vitro-Medizinprodukten in einem Verfahren vor Swissmedic

Unsere Anwälte unterstützen einen deutschen Hersteller von In-vitro-Medizinprodukten in einem regulatorischen Streit mit Swissmedic über die Klassifizierung und CE-Kennzeichnung seiner In-vitro-Medizinprodukte.

IPrime berät einen weltweit tätigen Hersteller von Medizinprodukten in einem Rechtsstreit in Mailand

In einem Rechtsstreit wegen Patentverletzung, Vertragsbruch und unlauterem Wettbewerb vor dem Gericht in Mailand arbeitet IPrime mit einer italienischen Anwaltskanzlei zusammen, um die Interessen ihres Mandanten, eines führenden Herstellers von Medizinprodukten, zu verteidigen.

Konsumgüter

Wir beraten zum Thema Konsumgütermarken und wichtige Interessengruppen und helfen unseren Mandanten, ihre Marktposition auszubauen und zu schützen. Wir beraten in den Bereichen Werbung, Produkthaftung und Handelsverträge und verwalten große IP-Portfolios.

IPrime schlichtet einen Marken- und Wettbewerbsrechtsstreit vor Schweizer Gerichten

Im Auftrag eines weltweit tätigen Getränkeherstellers reichte IPrime eine Klage wegen Markenrechtsverletzungen und unlauterem Wettbewerb gegen einen Konkurrenten in der Schweiz ein und erzielte einen raschen Vergleich vor einem Schweizer Handelsgericht.

IPrime reicht Klage wegen Urheberrecht, Markenrecht und unlauterem Wettbewerb ein

IPrime vertrat einen weltweit tätigen Hersteller von Wellness- und Gesundheitsartikeln in einem Rechtsstreit gegen einen ehemaligen Vertriebspartner vor einem Schweizer Handelsgericht.

Grüne Technologie

Wir beraten Mandanten aus den Bereichen Energieanlagen, Kraftstoffherstellung und erneuerbare Energien in Fragen des geistigen Eigentums.

IPrime unterstützt ein Unternehmen für erneuerbare Energien bei der Verwaltung seines Patentportfolios

Wir haben das Patentportfolio unseres Mandanten auf internationaler Ebene im Bereich der Konstruktions- und Kontrollsysteme entwickelt.

IPrime berät ein Unternehmen für Energieanlagen und Kraftstoffproduktion in Fragen des geistigen Eigentums

Wir betreuen weltweit zahlreiche Patenterteilungsverfahren in den Bereichen chemische Anlagentechnik, Verbrennungsmotoren und erdbebensichere Industrieanlagen.

Kunst

Wir unterstützen, beraten und vertreten Sammler, Künstler, Galerien, Auktionshäuser, Museen und Kultureinrichtungen bei der Vertragsgestaltung, bei vorprozessualen Massnahmen und Vergleichsverhandlungen sowie bei der Durchsetzung von Rechtsansprüchen.

IPrime setzt erfolgreich das Urheberrecht von ALPA Capaul & Weber Ltd. in China durch

In Zusammenarbeit mit einer lokalen Anwaltskanzlei vertrat IPrime ALPA Capaul & Weber Ltd, einen führenden Hersteller von High-End-Fotokameras, in einem Fall von Urheberrechtsverletzung in China. In erster Instanz in Chengdu und in der Berufungsinstanz in Sichuan entschieden die Gerichte, dass die Kameras von ALPA Urheberrechtsschutz beanspruchen können und dass die Beklagten dieses Urheberrecht durch ihre plagiierten Produkte verletzt haben.

IPrime berät eine Zürcher Galerie in einem Vertragsstreit

IPrime beriet eine Schweizer Galerie für zeitgenössische Kunst bei der Beilegung einer vertraglichen Streitigkeit mit einem Kunstzentrum.

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